107 Infizierte nach Gottesdienst in Frankfurt, in Leer sind mittlerweile 70 Leute in Quarantäne. Aber Hauptsache wir machen wieder alles auf.
Corona-Virus in Deutschland und der Welt
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Äh... Das war privat doch schon vorher möglich? Kollegin war Donnerstag auf einer Gartenparty, darunter auch höher gestellte Polizeibeamte. Schräg...
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Da wird es vermutlich um private Treffen in öffentlichen Räumen gehen, z.B. Kneipe, Restaurant, etc. - privat war bis dato nie was verboten. Niedersachsen hatte es versucht, haben es aber schnell wieder zurückgezogen. Es wurde für private Treffen nur appelliert, sich an die gleichen Vorgaben wie für die öffentlichen Treffen zu halten.
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Das Treffen von Personen aus mehr als zwei Haushalten ist im privaten Raum sehr wohl verboten. Und das zum Stand jetzt in nahezu jedem Bundesland.
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Das dachte man in Österreich auch lange und wurde von der Regierung und den Medien auch so verbreitet, jedoch ist und war es nie verboten.
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Okay, also wenn für Nichteinhaltung der Maßnahmen Bußgelder drohen, dann ist das für mich schon ein Verbot. Oder wie deklarieren wir jetzt "Verbot"?
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Ebenso wie in Österreich und deswegen wird jetzt darum gestritten was mit den Bußgeldern passiert. Da das skurrile ist dass diese Art von Bußgeldern (obwohl zu Unrecht verhängt) per Gesetz nicht zurückgezahlt werden können/dürfen.
Vienna.at schrieb:
Landesverwaltungsgericht kippte 600 Euro-Strafe
Aufs Tapet kam die Frage, weil das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich eine Strafe von 600 Euro für einen Privatbesuch aufhob, mit der Begründung, dass der "Aufenthalt in privaten Räumen" nie untersagt gewesen sei. Das Land - wo insgesamt 2.000 Anzeigen zum COVID-19-Maßnahmengesetz eingelangt sind - kündigte umgehend an, alle Strafen bei gleich gelagerten Sachverhalten zurückzuzahlen. Wer sich zu Unrecht belangt fühlt, kann sich an die zuständige Behörde wenden. Bei künftigen Beurteilungen werde die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichtes Berücksichtigung finden, teilte das Land mit.
Was jetzt aber nicht bedeutet dass ich jeden Deutschen empfehle sich zu treffen! -
Vielleicht kannst du mich da ja rechtlich aufklären, aber wieso sind diese Bußgelder ungültig/rechtswidrig? Meines Wissens nach gab es bereits einige Eilanträge bei diversen Gerichten und wenn ich mich Recht entsinne haben in fast allen Fällen die Gerichte die freiheitsbeschränkenden - und erlassenen Ordnungsmaßnahmen zunächst als rechtmäßig erklärt.
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Es kommt halt auch immer darauf an, in welchem Rahmen man sich privat trifft. Lade ich 2 Freunde ein und setze mich in Ruhe mit denen vor die Konsole oder lade ich 20 Freunde ein und grille mit denen im Garten?
Bei Ersterem wird wohl kaum das Ordnungsamt oder die Polizei auf einmal vor deiner Tür stehen, bei Letzerem kann das aber schon passieren. -
Sollte das Ordnungsamt vor der Tür stehen, bist du afaik nicht mal dazu verpflichtet, sie auch ins Haus / den Garten zu lassen. Sag einfach, dass ihr auf alle Abstandsregeln achtet und schick sie in den Feierabend.
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Oder das ganze als Demo anmelden.
Dann kannste dich auch mit 2000 Leuten treffen. -
Wie sieht das eigentlich aktuell aus wenn ich als Deutscher im EU-Ausland + GB lebe, d.h. nur dort Wohnsitz habe, und zurück nach Deutschland kommen möchte?
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Ich glaube, es gab nie Einreisebeschränkungen für deutsche Staatsbürger. Man musste allerdings in Sicherheitsquarantäne?
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Dacht ich ja auch.
Hab da jemanden in GB und bislang sagte das Konsulat/Botschaft das das nur mit trifftigen Grund geht. Jetzt wo das aufkam, das diese Isolation nach Einreise gelockert wird, sagte man nur, das man da keine genaue Info geben kann. Alles sehr merkwürdig.Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Fjall ()
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Die Informationen kommen gefühlt super spät bei den Betroffenen Behörden an. Das haben die Ordnungsämter bemängelt, das hagelt Kritik aus den Schulen usw. Die Bundesregierung macht da einfach keinen guten Job, mMn.
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https://www.instagram.com/p/CBKLOkAhGEV/
Also ich habe nichts gegen solche Demonstrationen, aber haben die Leute vergessen mit was die Welt in den letzten Monaten kämpft?
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