Ich kann die Empörung darüber, dass die Bundesregierung das Gerichtsverfahren erlaubt, nicht so recht nachvollziehen. Korrigiert mich, aber ist das nicht logisch und richtig? Die Bundesregierung hat ausschließlich die Verantwortung an die Rechtsorgane abgegeben - und betont nicht gewertet. So muss das in einem Rechtsstaat doch auch gehandhabt werden. Wer will schon, dass die Bundesregierung darüber entscheiden kann, ob ein Gerichtsverfahren eröffnet werden kann oder nicht.
Dass die Aufregung über Böhmermanns Schmähgedicht und Erdogan Vorwürfe total überzogen und im Hinblick auf Preese- und Kunstfreiheit haltlos sind, steht imo außer Frage.
Hier mal zwei Videos. Die Pressemitteilung der Bundesregierung und ein Tagesschau-Kommentar dazu:
facebook.com/Bundesregierung/v…1023013191123750/?fref=nf
facebook.com/tagesschau/videos…120692929407/?pnref=story
Dass die Aufregung über Böhmermanns Schmähgedicht und Erdogan Vorwürfe total überzogen und im Hinblick auf Preese- und Kunstfreiheit haltlos sind, steht imo außer Frage.
Hier mal zwei Videos. Die Pressemitteilung der Bundesregierung und ein Tagesschau-Kommentar dazu:
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