DIE PARTEI im Europaparlament - Ist das rechtens?

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    • DIE PARTEI im Europaparlament - Ist das rechtens?

      Da ich ja selbst bekennender DIE PARTEI-Wähler bin, liegt mir dieses Thema irgendwie am Herzen. Ich würde gerne Eure Meinung dazu hören und ggf. auch eine Diskussion dazu lostreten. Anlass ist diese Meldung vom Wochenende:

      Satire-Kandidat: Grüner will Sonneborns Griff in die EU-Kasse verhindern (Spiegel ONLINE)

      Sven Giegold von den Grünen möchte also das von Sonneborn geplante "Rotationsprinzip" im EU-Parlament (Jedes PARTEI-Mitglied soll vier Wochen lang im Parlament sitzen, abkassieren und dann zurücktreten, sodass das nächste Mitglied den Platz einnimmt) verhindern und den Amtsantritt von Sonneborn selbst so weit verzögern wie möglich. Jetzt gab es speziell im letzten Jahr ausführliche Berichterstattung über die fragwürdigen Bezüge der Europaparlementarier, hier einige Beispiele:

      EU-Politiker-Gehälter: Die größte Selbstbedienung aller Zeiten (Deutsche Wirtschafts Nachrichten)

      EU-Beamtengehälter - Leben wie Gott in Brüssel (Handelsblatt)

      Das luxuriöse Leben von EU-Abgeordneten (Welt)

      Wie seht Ihr diese Situation? Sollte der Satirepartei der Zugang ins Parlament verweigert werden? In meinen Augen ist das Argument, dass Sonneborns Eintritt Steuerverschwendung sei, nicht tragbar. Warum? Weil es zum Nachdenken anregen soll, wenn eine Satirepartei den Einzug ins Europaparlament schafft. Genau wie ich wählen zig andere Deutsche lieber eine Partei, die offenkundig Spaß-Slogans und Wirrwarr propagiert und dabei zielsicher alle anderen, großen Parteien mit smarten Sprüchen dekonstruiert.

      Man will einer Spaßpartei also den Zutritt erschweren, aber gegen die Front National, die NPD oder auch die AfD wird nichts unternommen. Ist diesem Grünen-Politiker also langweilig oder hat er Recht? Er selbst bezeichnet sich als Fan von Sonneborns Humor, führt aber ebenso aus, dass Spaß auf Kosten der Steuerzahler nicht in Ordnung ist. Und das eben inmitten einer Debatte, die zurecht in Frage stellt, warum man für das reine Rumsitzen im Parlament an die 8000 Euro an Bezügen im Monat bekommt. Nichts anderes will Sonneborn ja ausnutzen - und lässt damit vermutlich nicht wenige der 23000 Abgeordneten aufhorchen, die einfach nur ihre Zeit im Parlament absitzen und nichts für die Allgemeinheit tun. Im Fernsehen habe ich kürzlich erst eine Reportage gesehen, in deren Rahmen die Politiker vor ihrem Arbeitsplatz zu ihrem Gehalt und der Rechtfertigung dieser Summen befragt wurden. Ganz sachlich, ganz höflich, ohne Reißerisches Rumargumentieren. KEINER wollte was dazu sagen. Seltsam. Ebenfalls wurden Sitzungen gezeigt, in denen kein Schwein saß - die Anwesenheitsliste wurde wie bei einer Uni-Vorlesung unterschrieben, sie hing bequemerweise neben dem Eingang. Liste voll, Saal leer. Und dafür bekommen diese Leute einen Spitzenlohn. Das Argument der EU, man wolle eben "die Besten der Besten" im Parlament sitzen haben, hinkt da imo gewaltig.
    • Spaß auf Kosten der Steuerzahler ist nicht in Ordnung? - Wird nun also der Bundestag und das EU-Parlament komplett aufgelöst?

      Das Gehalt von Politikern ist ohnehin nicht gerechtfertigt. Ich denke Leute die wirklich Politik für den Menschen machen wollen würden diesen Job auch für deutlich weniger machen. Sollen sich unsere "Eliten" von mir aus gerne in die freie Wirtschaft verabschieden, ich würde keinem eine Träne nachweinen. - Mir wären Leute die ihren Job ernst nehmen und ihn nicht des Geldes wegen oder der Medienwirksamkeit halber machen (das unterstelle ich jetzt vielen, zurecht) deutlich lieber. Auf deren "Kompetenz" kann man getrost verzichten.

      Die Argumentation, dass Sonneborn zu lasten der Steuerzahler handelt ist wie du erwähnst ohnehin nicht haltbar. Viel wichtiger ist aber, wenn man davon ausgehen würde diese Argumentation wäre haltbar, dann wäre das zu Lasten der Wähler. - Aber wenn nicht gerade Wahlen sind zählt der Steuerzahler wohl mehr.
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      "The good thing about the American Dream is... that you can just go to sleep...
      ...and try it all again the next night."
    • Ich find's super. Zeigt doch, wie schlecht die richtigen Alternativen für die Wähler zu sein scheinen. Und dieser Käse mit dem Geld... Ja, weil andere Politiker ja so angemessene Gehälter haben und niemand jemals zuvor die Bürgerschaft beschissen hat. Ich mag die Partei.
      Allgemein, es stört mich wie dumm du bist - AfD-Wähler, hört meine Mucke nicht
      Alle Patrioten, Ballermann-Idioten, Stammtischparolen, hört meine Mucke nicht
      Oberflächliches Großraumdiskotheken-Pack, ihr seid ekelhaft, hört meine Mucke nicht
      All die Szeneopfer, all die jeden noch so dämlichen Trendverfolger, hört meine Mucke nicht
    • Im Fernsehen habe ich kürzlich erst eine Reportage gesehen, in deren Rahmen die Politiker vor ihrem Arbeitsplatz zu ihrem Gehalt und der Rechtfertigung dieser Summen befragt wurden. Ganz sachlich, ganz höflich, ohne Reißerisches Rumargumentieren. KEINER wollte was dazu sagen. Seltsam.

      Finde ich nicht seltsam. Warum auch? Ich für meinen Teil will nicht, dass mein Gehalt - wenn auch nur grob - quer durch die Medien geistert. ^^ Prinzipiell würde ich mich auch erstmal angegriffen fühlen, wenn man mir unterstellt, dass ich nicht genug für mein Geld arbeite. Warum dann auch noch Angriffsfläche liefern und mein Gesicht zur Schau stellen? ^^
    • Wenn man eh schon in der Kritik steht, dann ist das aber auch irgendwo ein Geständnis, dass diese nicht zu unrecht erfolgt.
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    • Covenant schrieb:

      Finde ich nicht seltsam. Warum auch? Ich für meinen Teil will nicht, dass mein Gehalt - wenn auch nur grob - quer durch die Medien geistert. ^^ Prinzipiell würde ich mich auch erstmal angegriffen fühlen, wenn man mir unterstellt, dass ich nicht genug für mein Geld arbeite. Warum dann auch noch Angriffsfläche liefern und mein Gesicht zur Schau stellen? ^^


      Wenn Du gewissenhaft Deine Arbeit machst, die ja der Allgemeinheit dient, wo liegt dann das Problem daran, Deinen Lohn freizulegen? Ich verstehe durchaus, wenn eine Privatperson, ein Angestellter, Lehrer, Anwalt oder sonstwer sein Gehalt nicht offen legen will. Aber Politiker stehen im Dienst des Volkes, viele Politiker gehen auch mit gutem Beispiel voran und stellen ihre Bezüge und Ausgaben ins Netz, um für Transparenz zu sorgen. Solche Leute sehe ich dann als die von der EU propagierte Elite. Wer sich den Arsch abarbeitet, hat definitiv ein Anrecht auf einen Assistenten und anderen Annehmlichkeiten.

      Ich verstehe also absolut, wenn Du Deinen Lohn nicht offen legen willst, aber afaik bist Du auch kein EU-Parlamentarier. Mich wurmt, dass man jetzt eine Spaßpartei denunziert, obwohl die eigentlich nur neue Wege beschreitet und offen darauf hinweist, dass viele Parteien und Politiker, wie Sonneborn sagt, nur dazu sind, Sand ins Getriebe der EU zu werfen und dafür abzukassieren. Aber viele machen auch gar nix. Und da wird jetzt Aufmerksamkeit drauf gelenkt.
    • Covenant schrieb:

      Und wenn man sich den Angriffen stellt und es vielleicht sogar belegen kann, dann kommen BILD & Co. und zerreißen dich trotzdem. ^^

      Kann halt verstehen, weshalb man da "Nein!" sagt. Ungeachtet dessen, ob es nun gerechtfertigt ist oder nicht.


      Und? Wer sich von der Bild beeinflussen lässt, dem ist eh nicht mehr zu helfen. Insofern ist es doch egal, ob du diese Wähler auf die eine oder andere Art verlierst bzw. diese dich für schlecht halten. Warum dann also nicht die verbleibenden Leute umstimmen?
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    • Weil es einfach mehr Druck auf dich selber auswirkt. Und ich kann mir schon vorstellen, dass das sehr unangenehm, wenn nicht sogar belastend ist. Politiker sein stelle ich mir insgesamt schon schön scheiße vor. Da brauche ich das Drumherum nicht noch zusätzlich... ^^

      Außerdem glaube ich, dass auch ein Politiker ein gewisses Recht auf Privatsphäre haben darf. MMn hat dieses Topic der Partei zwei Seiten: Zum einen zeigt es, wie leicht die EU um Geld gebracht wird. Zum anderen sehe ich die Gefahr einer Hexenjagd, denn es ist sehr leicht, alle Politiker verallgemeinert zu verteufeln. Vielleicht gibt es ja durchaus Gute EU-Politiker, die aber lieber keine Probleme durch Offenlegung bekommen möchten?

      Prinzipiell stehe ich auf die Aktion der Partei. :)
    • Ging mir genauso wie Croco, find das absolut großartig. So wunderschön war Politik noch nie.
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    • ZDF will für die Dauer des Europaparlamentmandats nicht mit Sonneborn zusammenarbeiten

      Highlight des Textes ist auf jeden Fall folgender Absatz:

      Sollte Sonneborn wirklich zurücktreten, dürfte es spannend werden, ob er wieder in der "heute show" zu sehen sein wird. Als Parteichef dürfte er aus ZDF-Sicht nämlich auch ohne eigenes EU-Mandat viel Einfluss haben. Und in Mainz will man sich mit keiner Partei gemein machen. Fest steht nur: Die Partei wird in den kommenden Jahren für reichlich Schlagzeilen sorgen und mit einem Sitz im EU-Parlament vertreten sein.


      Absolut, das ZDF würde doch niemals unter dem Einfluss von Parteien stehen!:lol:
      Mein Vater sprach - vor vielen Jahr'n - komm lass uns geh'n, ins Eintracht-Stadion
      Was ich dort sah, ich fand es geil, das ist der Klub, zu dem ich halte
      Nun steh ich hier, bin nicht allein und ich war treu, trotz 3. Liga
      Was auch passiert, ich hab's kapiert: ICH LIEBE EINTRACHT!<3