Wahl in NRW

Evil schrieb:

Aber in so Fällen wird dann immer noch klar, wieso bsp. für mich die Linken unwählbar sind. Da stecken eben noch immer alte SED-Kader irgendwo drin, die wenn es um das Thema DDR geht zu keiner klaren Aussage fähig sind.

Du hast doch den Schuss nich gehört bei der Aussage oder? Du weißt schon, dass die Linke in NRW keinerlei Mitglieder hat, die was mit der SED zu tun ham! Dass die PDS das durchmachen musste, is ja klar, aber dass die WASG jetzt damit konfrontiert wird, zeugt von einem unheimlich hohen politischen Wissen :wall:!

Ich hab ja nach der Wahl gesagt, ich würde mir nicht wünschen dass die Linke in eine Regierung geht weil sie nicht durchorganisiert sind. Gerade in NRW sind dort Idioten an der Macht, das geht auf keine Kuhhaut! Gebt denen vielleicht in NRW noch 3-4 Jahre, bis sich vielleicht dort Strukturen gebildet haben und dann kann man mal schauen.

Große Koalition wäre wohl, bis auf Neuwahl das beste für NRW. Aber Neuwahl wird keiner zulassen, aus dem ganz einfachen Grund, dass sich das Volk dann komplett von den großen Parteien abwenden würde und sie abstrafen würde.

Ich habe ja nicht behauptet, dass direkt in der Linke NRW alte DDRler drin sind -- aber eine Partei kriegt eben auch ihre Anweisungen auf Bundesebene, und das man dort eben nicht bereit war, sich in den Punkten zur DDR mit der SPD bzw. den Grünen zu einigen denke ich hat schon gewisse Aussagekraft.

Was hat auch die DDR mit NRW zu tun? Das hat auf Landesebene überhaupt keine Gewichtung! Es is eine Schande das überhaupt in Gespräche auf Landesebene mit einzubeziehen! Alle reden immer von einem gemeinsamen Deutschland und es sind über 20 Jahre vergangen. Sich mit der Geschichte auseinandersetzen ist schön und gut, aber in NRW hat das Thema DDR mal gar nichts zu suchen!

Und noch etwas: Ich weiß, dass Du recht hast, das die Bundesebene eine Richtung vorgibt! Umso wichtiger wäre es für ALLE Parteien, das vollkommen von sich zu kehren! Ein Land zu regieren sollte nichts mit einer Bundespolitik zu tun zu haben sondern mit den Menschen, die in dem Land leben! In Sachsen war da früher ein gutes Beispiel Kurt Biedenkopf! Der war übelst lang Ministerpräsident und die wenigsten waren wirklich dagegen aus dem einfachen Grund, weil er sich für die Menschen eingesetzt hat und sich teilweise auch gegen die Bundespolitik von Altkanzler Kohl gestellt hat, weil es gut für Sachsen war.

Ich glaube diesem Beispiel sollte man auch mal wieder in den Ländern folgen und so sehr ich auch mit der Linken sympatisiere, in einer stabilen Regierung haben sie in NRW einfach nichts verloren, so sehr es mich auch für die Grünen und die SPD ärgert denn nichts ist schlimmer als ein Ministerpräsident Rüdgers!

Eine Schande ist das das Thema DDR nicht in 5 Minuten abgehandelt werden kann. DDR Unrechtsstaat ja klar Punkt aus danke nächstes Thema. Das Gehampel das die Linken da gemacht haben ist einfach lächerlich das ist die peinlichste Partei die ich seit langem gesehen hab und ich hab die FDP in NRW schon lange miterlebt....

Jetzt haste aber schön den Stoff aufgesagt, den Du mal im Geschichtsunterricht über de DDR gelernt hast, Flash! Ich gratuliere, jeder Geschichtslehrer würde Dir dafür ne 1 geben und jeder Bildleser würde Dir sofort beipflichten. Unterhalt Dich vielleicht mal mit einem, der in der DDR geboren und vielleicht sogar aufgewachsen ist, ohne abgehauen zu sein, aber Achtung, Du könntest vielleicht bleibende Schäden (also Wissen) zurückbehalten!

Ich werde nicht weiter auf dieses Thema eingehen, da ich immer noch der Meinung bin, dass in einer Wahl für NRW das Thema überhaupt nichts zu suchen hat.
Die Linke in NRW ist zu jung, zu unerfahren und dort sind unheimliche Pfeifen am Werk, gebt denen ma die fünf Jahre jetzt in der Opposition. In fünf Jahren wird auch die Boulevardpresse aufhören, eine linke Partei jenseits der Sozialdemokraten "anzuerkennen" und auch die Partei wird reifen. In Frankreich ist es schon lang so, dort war es genauso, als die Sozialisten gegründet wurden. Da gab es mal ne Reportage bei Arte, die war gudd, schade dass ich die damals nich aufgenommen habe...

Uiui dann mal los.

Stellen wir fest: Es geht um die Frage der Rechtsstaatlichkeit, die ist nun aber eine ganz klar juristische/wissenschaftliche. Inwieweit da das subjektive Empfinden eines in dem Staat lebenden Menschen wichtig sein soll ist mir ehrlich gesagt nicht klar. Denn es geht einfach nur darum: Gibt es eine Gewaltenteilung? Sind die öffentlichen Einrichtungen genauso den Gesetzen unterworfen? Und, kann sich der Bürger gegen Entscheidungen des Staates zu wehr setzen.
Um das zu beantworten muss man nur eine Verfassung des betreffenden Staates lesen, man muss nicht in diesem geboren oder jemals gelebt haben.

Wobei ich zu geben muss das der Begriff Unrechtsstaat vielleicht etwas übertrieben ist, weil man damit ja dem Staat praktisch unterstellt von allem genau das Gegenteil erreichen zu wollen was ich prinzipiell erstmal anzweifeln würde, aber das ist auch erstmal zweitrangig.

Zum Thema DDR in NRW:
Richtig, das Thema hat mit der Landespolitik rein gar nichts zu tun, war auch gar nicht auf der politischen Agenda, bis es von der Linken(!) draufgesetzt wurde, nämlich mit der Aussage "Die Stasi ist genau das selbe gewesen wie ein westdeutscher Geheimdienst". Das kann ein Missverständnis sein, aber auf jeden Fall etwas was man fix klären kann, aber eben auch klären muss. Nix anderes sollte in den Sondierungsgesprächen stattfinden. Man wollte das die Linken die ( http://nachrichten.rp-online.de/politik/thueringer-erklaerung-zum-unrecht-in-der-ddr-1.75855)Thüringer erklärung unterschreiben und damit wär das Thema gegessen gewesen. Und gerade weil die DDR für NRW eigentlich so unwichtig ist wäre das doch kein Ding gewesen das Teil eben zu unterschreiben. Man hat sich aber geweigert und das ist für mich absolut unverständlich und auch in der Form wie es begründet wurde nicht akzeptabel.

Versteh mich nicht falsch ich würde mich durchaus als links bezeichnen, aber eine moderne Linke darf sich nicht mehr an die Vorstellungen und Lösungen aus dem letzten Jahrtausend klammern. Das Konzept DDR war zur Überwindung des Kapitalismus schlicht ungeeignet und hat dabei gleichzeitig massivst gegen Menschenrechte verstoßen die einer heutigen Linken nicht mehr egal sein dürfen.

Ein modernes linkes Bündnis(das ich in zukunft trotz allem für möglich halte) muss daher einen Weg finden die Vergangenheit schonungslos aufzuklären, Verbrechen zu verurteilen, aber gleichzeitig einen Weg in eine solidarische, ökologische und emanzipierte Zukunft finden.
Das ist mit den Linken in denen hauptsächlich 70erJahre Retrosozialisten das sagen haben(zumindest in NRW, im Osten sieht das anders aus, Katja Kipping,Julia Bonk und co würd ich vom fleck weg wählen)zurzeit einfach nicht zu machen.